Der SPD-Parteivorstand hat heute auf Vorschlag von Martin Schulz und Andrea Nahles das Konzept „Qualifizierung stärken, Versicherungsschutz verbessern: Die Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung“ beschlossen. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt und stellvertretende Vorsitzende … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt legt ein Landesprogramm „Sozialer Arbeitsmarkt“ auf. 15 Millionen Euro sind dafür im Doppelhaushalt vorgesehen, der derzeit im Landtag beraten wird. Über Eckpunkte des Programms hat Petra Grimm-Benne, Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration, heute im Kabinett berichtet. Das Programm … Weiterlesen
Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit haben herausragende Stellung im Landeshaushalt Der Landtagsausschuss für Arbeit, Soziales und Integration hat heute die fachpolitischen Schwerpunkte für den neuen Landeshaushalt auf den Weg gebracht. „Die auf Antrag der Regierungsfraktionen gefassten Beschlüsse machen deutlich, dass … Weiterlesen
Landtagsdebatte „Keine Förderung von Tarifflucht“/Holger Hövelmann: „Wirtschaftsförderung darf nicht der Lohndrückerei dienen” In der Aktuellen Debatte des Landtages zum Thema „Keine Förderung von Tarifflucht“ hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD- Fraktion, Holger Hövelmann, die Förderung einer Betriebsverlagerung des Agrofert- Konzerns … Weiterlesen
Zur Einigung der Regierungskoalition in Berlin zur Rentenpolitik erklärt der stellvertretende Vorsitzende und rentenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: “Gute Nachrichten aus Berlin: Die Rentenangleichung Ost an West kommt. Lange hat die SPD auf Landes- und Bundesebene dafür gekämpft. Das … Weiterlesen
Nach Auffassung des AfA-Landesverbandes ist CETA in seiner jetzigen Form nicht zustimmungsfähig. Die roten Linien, die sich die SPD auf dem Parteikonvent 2014 gesetzt hat, sind überschritten worden. Auf diesen Umstand wies bereits im Juni 2016 die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen … Weiterlesen
Die Möglichkeiten zum Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe im Land sollen stärkere Anwendung finden. Das erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Sonn- und Feiertagsarbeit. „Die Sonn- und Feiertagsruhe ist ein … Weiterlesen
Nach Rentenpaket, Mindestlohn und Tarifeinheit setzt die SPD das nächste wichtige sozialpolitische Projekt aus dem Koalitionsvertrag um. Mit dem Gesetzentwurf von Andrea Nahles, der am 10. Mai vom Koalitionsausschuss gebilligt wurde, gibt es klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge: Wir … Weiterlesen
„Die SPD unterstützt den Einsatz der Beschäftigten, des Betriebsrates und der Gewerkschaft für den Erhalt des Fricopan-Standortes in Immekath.“ Das erklärte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle. „Ein Verlust von 500 Arbeitsplätzen wäre ein schwerer Schlag für die Altmark. … Weiterlesen