Veröffentlicht: 28.10.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Nachruf auf Andras Kirchhoff

Quelle: ist der Vorwärts vom 10 / 2018

Veröffentlicht: 22.10.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Wir setzen voll auf die A-Note: echte Verbesserungen für die Menschen in Sachsen-Anhalt

Die SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag vor der Presse in Magdeburg eine Bilanz der ersten Halbzeit der „Kenia“-Koalition aus CDU SPD und Grünen gezogen und ihre wichtigsten Vorhaben für die zweite Hälfte der Legislaturperiode vorgestellt. Das sind im Überblick:

  • Förderung von Unternehmensgründungen durch das neue Hochschulgesetz
  • ein neues Vergabegesetz mit einem vergabespezifischen Landesmindestlohn
  • ein Azubiticket, das junge Leute entlastet und Berufsausbildung attraktiver macht
  • Schulgeldfreiheit für die Berufe im Gesundheits- undSozialwesen
  • Verabschiedung und Umsetzung des neuen KiFöG
  • konsequente Umsetzung der Digitalen Agenda
  • die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
  • 75 Millionen Euro mehr für die Kommunen im nächsten Jahr
  • alle Kraft für einen tragfähigen Strukturwandel in der Braunkohleregion
Veröffentlicht: 01.10.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

SPD Sachsen-Anhalt nominiert Arne Lietz fürs Europaparlament

lietz 300x300Die SPD Sachsen-Anhalt hat bei einem außerordentlichen Landesparteitag in Oschersleben ihren Kandidaten für die SPD-Bundesliste zur Europawahl bestimmt. Mit 72 Stimmen oder 75 Prozent wurde der Europaabgeordnete Arne Lietz wieder nominiert. Sein Gegenkandidat Thomas Rieke erhielt 24 Stimmen. Rieke wurde anschließend einstimmig als Ersatzkandidat vorgeschlagen

Als Delegierte für den Bundesparteitag, der im Dezember die Bundesliste aufstellen wird, wurden Juliane Kleemann und Arne Lietz gewählt.

Die Delegierten nahmen einstimmig einen Leitantrag zur Europapolitik an und unterstützten den Vorschlag einer solidarischen Bundesliste, auf der alle 16 Bundesländer auf den ersten 16 Listenplätzen vertreten sind.

Veröffentlicht: 19.09.2018 unter Vermischtes

AfA Landesvorsitzender Mario Hennig: Der Fall Maaßen ist Mauschelei und Vetternwirtschaft und grenzt an Korruption

Mario Hennig

Magdeburg: Der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) Landesvorsitzende von Sachsen Anhalt, Mario Hennig hat die Beförderung von Hans-Georg Maaßen als Mauschelei und Vetternwirtschaft bezeichnet, die einer Demokratie unwürdig ist. „Für mich ist das bereits ein Grenzfall Korruption sagte Mario Hennig, heute Mittwoch den 19. September in Magdeburg.

„Wie wollen wir den normalen Arbeitnehmern, die wie beispielsweise bei Enercon ihre Jobs verlieren, dass noch erklären, wenn die Elite dieses Landes den Staat wie einen Selbstbedienungsladen betreibt“, so Mario Hennig.

Vorurteile die in der Bevölkerung ohnehin vorhanden sind, würden damit bestätigt. Dies trage weiter zur Politikverdrossenheit bei und stärke den Rechtsextremismus.

Die Bundeskanzlerin muss jetzt die Notbremse ziehen und diesen Innenminister, der aus Deutschland eine Bananenrepublik macht, entlassen, so der AfA Landesvorsitzende abschließend.

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