Veröffentlicht: 25.08.2017 unter Sozialer Arbeitsmarkt

Landtagsdebatte “Stabilisierung durch Teilhabe”

Andreas Steppuhn (SPD)

Andreas Steppuhn (SPD)
stellvertrender Fraktionsvorsitzender

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion hat die Regierungskoalition einen Antrag zum sozialen Arbeitsmarkt in den Landtag eingebracht. In der Landtagsdebatte über diesen Antrag am heutigen Freitag erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn:

„Unser Land ist beschäftigungspolitisch große Schritte vorangekommen. Die Arbeitslosigkeit ist im Jahresdurchschnitt so niedrig wie nie, und die Erwerbstätigenquote steigt stetig. Das ist ein klarer Beleg für eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung.

Sozialer Arbeitsmarkt ist auf einem guten Weg

Ein besonderes Augenmerk muss weiterhin auf die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit gelegt werden. Dabei hat die Integration in den regulären Arbeitsmarkt absoluten Vorrang. Angesichts eines zunehmenden Fachkräftebedarfs müssen hier alle Möglichkeiten und Chancen genutzt werden.

Angesichts einer verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit brauchen wir allerdings im Land auch einen verstetigten sozialen Arbeitsmarkt. Hierfür wurden auf Initiative der SPD bereits mit der Koalitionsvereinbarung die Weichen gestellt. Rund 10 Millionen Euro eigenes Landesgeld nimmt das Land zukünftig jährlich in die Hand, um die Ausgestaltung eines sozialen Arbeitsmarktes sicherzustellen. Damit wird es möglich, langzeitarbeitslosen Menschen Wege und Perspektiven für eine Integration in den Arbeitsmarkt aufzuzeigen und zu ermöglichen. Gleichzeitig integriert der soziale Arbeitsmarkt durch Teilhabe Menschen, die es besonders schwer haben, auf dem regulären Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Bereits in Kürze werden den Jobcentern in den Landkreisen die ersten Bewilligungsbescheide überreicht.

Das von Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne auf den Weg gebrachte Konzept für die Ausgestaltung eines sozialen Arbeitsmarktes ist eine gute Ergänzung zum Bundesprogramm ,Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt‘ und dem ESF-finanzierten Landesprogramm ,58 plus‘. Beide Programme haben im Ergebnis zu rund 3.100 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen für die Dauer von drei Jahren geführt. Viele dieser Menschen werden damit fit für den ersten Arbeitsmarkt gemacht. Schon jetzt gibt es eine Reihe von Beschäftigten, die aus diesen Programmen heraus in ein reguläres Beschäftigungsverhältnis übernommen wurden.

Der soziale Arbeitsmarkt ist Bestandteil einer erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik. Daher ist es wichtig, dass sich unser Land hier auch weiterhin aktiv engagiert.”

Veröffentlicht: 11.11.2015 unter Sozialer Arbeitsmarkt

Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt ist ein wichtiges Signal für unser Land

Andreas Steppuhn (SPD)

Andreas Steppuhn (SPD)

Peter Rotter (CDU)

Peter Rotter (CDU)

Arbeits- und Sozialminister Norbert Bischoff hat am heutigen Dienstag das Arbeits­marktprogramm „Gesellschaftliche Teilhabe – Jobperspektive 58+“ vorgestellt. Dazu erklären die arbeitsmarktpolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen, Andreas Steppuhn (SPD) und Peter Rotter (CDU):

„Das neue Arbeitsmarktprogramm ‘Gesellschaftliche Teilhabe – Jobperspektive 58+’ ist ein wichtiger Schritt dafür, langzeitarbeitslosen Menschen eine berufliche und gesellschaftliche Perspektive aufzuzeigen. Wir freuen uns, dass Minister Bischoff bei der Erarbeitung des Programms auch viele Anregungen der Regierungsfraktionen aufgenommen hat.
Für uns ist das Programm der Einstieg in einen dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt.“

Mit dem Programm können insgesamt 1.100 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gefördert werden. Unter Einbeziehung des Sonderprogrammes des Bundes „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ erhalten damit 2.350 langzeitarbeitslose Menschen für die Dauer von drei Jahren eine Jobperspektive.

Andreas Steppuhn erklärte hierzu ergänzend: „Was hier angeschoben wird, ist ein ganz wichtiges Signal zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit im Land. Ziel muss es sein, dieses Programm auch nach den Landtagswahlen zu verstetigen.“

Peter Rotter erklärte: „Es ist gut, dass jetzt ein derartiges Programm auf den Weg gebracht wird. Damit setzen wir auch neue Zeichen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik.“

Veröffentlicht: 09.11.2015 unter Sozialer Arbeitsmarkt

SPD will dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt mit 3000 Stellen im Land

Andreas Steppuhn

Andreas Steppuhn

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat sich für die Schaffung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes im Land ausgesprochen.

Andreas Steppuhn erklärte am Sonntag in Magdeburg:
Sachsen-Anhalt muss langzeitarbeitslosen Menschen die auf dem regulären Arbeitsmarkt keine Chance mehr haben – Perspektiven aufzeigen. Daher hat die SPD die Schaffung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt auch in ihr Wahlprogramm aufgenommen, und beabsichtigt dieses Thema auch nach den Landtagswahlen 2016 in eine neue Landesregierung einzubringen.

Ziel muss es sein, mindestens 3000 Stellen im Rahmen eines Programms ” Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt ” zu schaffen.

Finanziert werden soll dieses Programm aus Mitteln des Bundes,- und Landesmitteln sowie aus dem Europäischen Sozialfonds.

Bereits jetzt werden durch den Bund 1250 Stellen in gemeinwohlorientierten Bereichen finanziert. Hinzu kommen Anfang des Jahres noch weitere durch das Land geförderte Stellen für die Altersgruppe 58 plus. Landesarbeitsminister Norbert Bischoff wird dieses Programm in Kürze der Öffentlichkeit vorstellen.

Dieses ist bereits der Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt. Perspektivisch muss dieser verstetigt werden. Nutzniesser dieses Arbeitsmarktprogrammes könnten neben den langzeitarbeitslosen Menschen – unter Einbeziehung der Kommunen soziale z.B. Hilfsorganisationen, aber auch Vereine die sich im Bereich von Kultur und Sport engagieren sein.

Bei den Stellen soll es sich analog des bereits angelaufenen Bundesprogrammes um sozialversicherungspflichtige Bechäftigungsverhältnisse handeln. Diese Stellen werden mindestens mit dem Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde entlohnt. Die Arbeitszeit beträgt 30 Wochenstunden. Die geschlossenen Arbeitsverträge gelten für die Dauer von drei Jahren. Hieran sollen sich auch mögliche Landesprogramme orientieren.

Die vom Bund geförderten 1250 Stellen werden aktuell von den Jobcentern im Land zum 01. Januar 2016 besetzt.

Veröffentlicht: 24.11.2014 unter Sozialer Arbeitsmarkt

IAB-Sudie: Langzeitarbeitslose fühlen sich abgehängt

Es müssen neue Angebote zur Arbeitsmarktintegration von langzeitarbeitslosen Menschen geschaffen werden

Andreas Steppuhn

Andreas Steppuhn

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn erklärte zur durch die Bundesagentur für Arbeit jüngst vorgestellten IAB-Studie zu den ” Folgen von Langzeitarbeitslosigkeit “:

Arbeitslosigkeit macht krank und grenzt gesellschaftlich aus. Dieses ist keine neue Erkenntnis, macht aber deutlich – es muss mehr für die Arbeitsmarktintegration von langzeitarbeitslosen Menschen getan werde. Nach dem ” auslaufen der Bürgerarbeit ” benötigt unser Land dringend ein Nachfolgemodell. Es muss endlich zu einer ” Verstetigung eines sozial und am gemeinwohl orientierten Arbeitsmarktes ” im Land kommen. Dieses geht nur mit der finanziellen Unterstützung des Bundes.

Bund, Land und Bundesagentur für Arbeit müssen hier an einem gemeinsamen Strang ziehen – um neue und zusätzliche Angebote für langzeitarbeitslose Menschen zu schaffen.

Es lohnt sich jetzt auch ein Blick nach Thüringen. Dort haben die neuen Regierungsbildenden Parteien jetzt sogar die Schaffung eines ” öffentlich geförderten Beschäftigungssektors ” in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart.

zum Download des Kurzberichtes der Studie

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