Veröffentlicht: 14.06.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Wer Pflege erlernen will, dem dürfen keine Steine in den Weg gerollt werden

paehle 300x300Die Koalition in Sachsen-Anhalt schafft das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. Möglich wird das durch einen Änderungsantrag, den die Koalitionen von CDU, SPD und Grünen in der kommenden Woche bei der abschließenden Beratung des Schulgesetzes im Landtag einbringen werden.

Dazu erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, Pflegeberufe attraktiver machen, Angehörige unterstützen – das alles zusammen ist eine der wichtigsten politischen Aufgaben überhaupt. Und wir können sie nur bewältigen, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen. Sachsen-Anhalt schafft mit dem heutigen Beschluss eine Brückenregelung bis zur bundesweiten Schulgeldfreiheit ab 2020. Wer einen Pflegeberuf erlernen will, dem dürfen keine Steine in den Weg gerollt werden!“

Veröffentlicht: 11.06.2018 unter SPD Sachsen-Anhalt

Hochschulen nicht nur als wissenschaftliche Leuchttürme, sondern auch als Chance zur wirtschaftlichen Stärkung Sachsen-Anhalts nutzen

paehle 300x300Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat ihre Unterstützung für die Vorschläge von Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD) zur Novellierung des Hochschulgesetzes bekundet. „Wir haben auch als Landtag ein großes Interesse daran, dass unsere Hochschulen nicht nur als Leuchttürme für Forschung und wissenschaftliche Ausbildung fungieren, sondern dass wir auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Chance geben, sich mit Ausgründungen und Kooperationen direkt an der Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts Sachsen-Anhalt zu beteiligen. Die Hochschulen des Landes bieten dafür große Potentiale“, sagte Pähle, die auch wissenschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.

Veröffentlicht: 06.06.2018 unter Arbeitsmarkt, Bundespolitik, Koalitionsvertag

Wir korrigieren auch unsere Fehler

Die paritätische Finanzierung der Krankenkasse kommt wieder. Wir die AfA Sachsen-Anhalt arbeiten schon länger an diesem Schritt und gratulieren zur Umsetzung.
Übrigens auch ein Punkt aus dem aktuellen Koalitionsvertrag. /mg

Veröffentlicht: 27.05.2018 unter Arbeit und Wirtschaft, Bundespolitik

AfA Sachsen-Anhalt fordert Kurskorrektur und klare Abgrenzung zur CDU Erneuerung der SPD heißt zu sozialdemokratischen Grundwerten zurückkehren

Mario Hennig

Mansfeld/Magdeburg: Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Landesvorstandssitzung in Mansfeld eine inhaltlich klare Abgrenzung der Sozialdemokraten zur CDU im Lande gefordert. Die SPD müsse sich inhaltlich nicht erneuern, sondern zu ihren sozialdemokratischen Grundwerten zurückkehren. Dies teilte der Landesvorsitzende Mario Hennig, heute Sonntag den 27. Mai 2018 in Mansfeld mit.
Das „Kenia-Zweckregierungsbündnis“ habe die Grenzen der Erträglichkeit erreicht. Die SPD müsse der Union die Grenzen ihrer Arroganz aufzeigen.

Die CDU sei eine rückwärts orientierte Partei. Arbeitnehmerinteressen, Schulpolitik und wie gerade bewiesen Verbraucher- und Datenschutz, werden bei der der Union wie in den 50ziger Jahren des letzten Jahrhunderts gesehen und behandelt.
Jedes Bündnis, was die SPD mit der Union derzeit eingehe, ob im Bund oder Sachsen Anhalt, sei zwar staatspolitisch verantwortlich, schade aber dem Ansehen und der Zukunft der SPD enorm.
Die CDU ist eine Partei, die ausschließlich die Interessen der der Oberschicht vertritt. Die SPD muss daher nach schnellstmöglichen Alternativen suchen und die Zusammenarbeit mit der Union auf ein Minimum beschränken. Eine Zusammenarbeit sollte daher auch während einer Legislaturperiode immer auf dem Prüfstand stehen und jederzeit beendet werden können.

Die AfA Sachsen Anhalt erklärt sich zwar erfreut mit den letzten Umfragewerten.
„16 Prozent ist aber nicht unser Anspruch. Wir wollen wieder 40 Prozent plus bekommen. Dafür müssen wir aber wieder Politik für die Menschen machen und das sind mehrheitlich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, so Mario Hennig abschließend

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