+++ Das hier ist ein Doppelwumms +++ Hallo aus dem Willy-Brandt-Haus! Die Preise müssen runter. Dafür wird die Bundesregierung alles tun! Heute hat unser Bundeskanzler eine Reihe an Maßnahmen vorgestellt, die Verbraucherinnen und Verbraucher und die Unternehmen über Herbst … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich heute bei einer Fraktionssitzung in der Hansestadt Salzwedel intensiv mit Energiepreisen und Versorgungssicherheit auseinandergesetzt. „Die Bundesregierung hat in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass die Gasversorgung auch ohne Lieferungen aus Russland abgesichert ist – das … Weiterlesen
In der Landtagsdebatte über einen Antrag der AfD-Fraktion auf Aufhebung der Sanktionen hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle sich für Konsequenz gegen die russische Aggression ausgesprochen: „Seit über einem halben Jahr führt Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine, ohne Rücksicht auf … Weiterlesen
In wenigen Wochen wird die aktuelle Fassung des Katastrophenschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Von kleinen Änderungen abgesehen, ist das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KatSG-LSA) seit seinem erstmaligen Inkrafttreten 1994 quasi unverändert geblieben. Am 03. Juli dieses Jahres hatte … Weiterlesen
Gardelegen beim Warnstreik diese Woche bei borisov. Unsere Landesvorsitzende Juliane Kleemann und Jochen als Vertreter des AfA Landesvorstand haben dort auch zu den Arbeitern gesprochen und die volle Solidarität der SPD Sachsen-Anhalt sowie der AfA bekundet. Die rund 300 Beschäftigten vordern: … Weiterlesen
Berlin/Magdeburg der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands SPD bestätigte nun den neuen Namen der AfA. Ab sofort heißen wir Arbeitsgemeinschaft für Arbeit kurz AfA. Nach fast 50 Jahren war es Zeit für Erneuerung. Als ersten Schritt hatten wir die erste … Weiterlesen
In wenigen Wochen wird das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Darauf weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hin. Das sei jedoch kein Grund zum Feiern. Erben betont: „Das Gesetz hat seither keine Veränderungen erfahren und passt … Weiterlesen
Mindestlohn und neue Industrieansiedlungen in Sachsen‐Anhalt bieten die Chance für nachhaltig verbesserte Einkommensstrukturen – das ist die Botschaft einer von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Aktuelle Debatte in der heutigen Landtagssitzung Unsere Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Mehr als 215.000 Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter und … Weiterlesen
