Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am 28.01. in Dessau-Roßlau nach Anhörung des Landesparteirats den folgenden Vorschlag für die SPD-Landesliste zur Bundestagswahl am 24. September 2017 beschlossen. Der Vorschlag berücksichtigt alle neun Direktwahlkandidatinnen und -kandidaten aus den Wahlkreisen. Entsprechend SPD-Statut … Weiterlesen
Prof. Dr. Angela Kolb-JanssenEine angeregte Debatte führten die rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Werkstattgesprächs der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Gute Bildung braucht mehr Lehrerinnen und Lehrer“ heute in Magdeburg. Mit Beiträgen von Bildungsminister Marco Tullner (CDU), Staatssekretärin Susi Möbbeck (SPD), … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt legt ein Landesprogramm „Sozialer Arbeitsmarkt“ auf. 15 Millionen Euro sind dafür im Doppelhaushalt vorgesehen, der derzeit im Landtag beraten wird. Über Eckpunkte des Programms hat Petra Grimm-Benne, Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration, heute im Kabinett berichtet. Das Programm … Weiterlesen
Katja Pähle, SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, hat den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, André Poggenburg aufgefordert, sich von der gestrigen Rede seines thüringischen Amtskollegen Björn Höcke zu distanzieren. Pähle erklärte heute in Magdeburg: „Höcke tritt das … Weiterlesen
Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit haben herausragende Stellung im Landeshaushalt Der Landtagsausschuss für Arbeit, Soziales und Integration hat heute die fachpolitischen Schwerpunkte für den neuen Landeshaushalt auf den Weg gebracht. „Die auf Antrag der Regierungsfraktionen gefassten Beschlüsse machen deutlich, dass … Weiterlesen
Zum Überschuss aus dem Landeshaushalt 2016 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Solche Zahlen hätten sich frühere Landesregierungen gewünscht: 350 Millionen Euro Überschuss, die in den Doppelhaushalt 2017/18 fließen können. Jetzt gelten keine Ausreden mehr. Kenia kann durchstarten. Was den Bürgerinnen … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat vor pauschalen Zuständigkeitsverlagerungen beim Einsatz für die innere Sicherheit gewarnt. Zu den Vorschlägen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte er: „Wir müssen alles tun, um unsere Sicherheitsbehörden im Kampf gegen … Weiterlesen
Optimistisch in die Zukunft zu blicken, dies ist das Fundament, auf das wir bauen sollten. Das mag verwegen klingen angesichts der zurückliegenden Wochen und Monate: Denn 2016 war für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt kein leichtes Jahr. Trotzdem fallen … Weiterlesen
Landtagsdebatte „Keine Förderung von Tarifflucht“/Holger Hövelmann: „Wirtschaftsförderung darf nicht der Lohndrückerei dienen” In der Aktuellen Debatte des Landtages zum Thema „Keine Förderung von Tarifflucht“ hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD- Fraktion, Holger Hövelmann, die Förderung einer Betriebsverlagerung des Agrofert- Konzerns … Weiterlesen