Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Doppelhaushalt für 2015/2016 beschlossen. Dies ist der fünfte Haushalt in Folge ohne eine Neuaufnahme von Schulden. „Die soliden Haushalte dieser Legislaturperiode sind ein gutes Fundament für die künftige Ausrichtung und Gestaltung des Landes“, … Weiterlesen
Der AfA-Bundesvorstand hat sich in seiner Sitzung am 5./6. Dezember 2014 in Berlin mit den Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) beschäftigt und klar Position bezogen: Beschluss: Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und USA (TTIP) Adressaten: SPD-Parteivorstand, … Weiterlesen
Rund 330 Einsatzfahrzeuge werden auch in dieser Wintersaison für den Winterdienst auf glatten und verschneiten Straßen unterwegs sein. Die Landesstraßenbehörde, die für die Beräumung der Bundes-, und Landesstraßen sowie für die Straßen in einigen Landkreisen zuständig ist, hat diese Aufgabe … Weiterlesen
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen- Anhalt Andreas Steppuhn hat die heute aktuell veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen als höchst positiv bewertet. „Kurz vor dem Winter ist die Arbeitslosenquote weiterhin im einstelligen Bereich. Das macht die Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt im Land … Weiterlesen
Es müssen neue Angebote zur Arbeitsmarktintegration von langzeitarbeitslosen Menschen geschaffen werden Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn erklärte zur durch die Bundesagentur für Arbeit jüngst vorgestellten IAB-Studie zu den “ Folgen von Langzeitarbeitslosigkeit „: Arbeitslosigkeit macht krank … Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion über die Umsetzung des gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro ab 01. Januar 2015 in Tierheimen erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Auch für die Beschäftigten in Tierheimen wird ab 01. Januar 2015 der gesetzliche Mindestlohn von … Weiterlesen
Die beiden arbeitsmarktpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen im Landtag Andreas Steppuhn (SPD) und Peter Rotter (CDU) haben gemeinsam an die CDU/SPD-geführte Bundesregierung appelliert, die Rahmenbedingungen für einen Sozialen Arbeitsmarkt, der sich am Gemeinwohl orientiert, zu schaffen. Diesbezüglichen Aussagen im Koalitionsvertrag müssen … Weiterlesen
Der Landesvorsitzende der SPD – Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat der CDU im Land vorgeworfen mit ihren öffentlichen Attacken auf die SPD im Hinblick auf zukünftige Koalitionen das politische Klima in der gegenwärtigen Koalition von CDU/SPD … Weiterlesen
Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage erklärt Andreas Steppuhn, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Sachsen-Anhalt: „‚Der Mindestlohn vernichtet Arbeitsplätze, gefährdet den Einstieg in den Arbeitsmarkt für Geringqualifizierte und verhindert Investitionen‘ – dieses Szenario hat über lange Zeit … Weiterlesen