Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD unterstützte am vergangenen Wochenende die SPD im Harz bei ihren Aktionen im Wahlkampf. So war man gemeinsam mit dem Harzer SPD-Landratskandidaten Dirk Michelmann und dem SPD-Bundestagskandidaten Mario Hennig sowie dem Quedlinburger SPD-Chef und … Weiterlesen
Heute wird Birgit Neumann-Becker offiziell in das Amt der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR eingeführt. Sie war im Juli 2012 gewählt worden und hatte das Amt im April angetreten. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion … Weiterlesen
Heute trafen die beiden Aspiranten um das Amt des Bundeskanzlers in einem TV-Duell aufeinander. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Merkel konnte heute dem Wahlkampf nicht mehr ausweichen. 20 Mio. Zuschauer konnten sich ein eigenes Bild machen, … Weiterlesen
Heute sind die Vorschläge des Wissenschaftsministers Hartmut Möllring (CDU) öffentlich geworden, wie er in Zukunft die Hochschulen in Sachsen-Anhalt strukturieren will. Danach sollen ganze Standorte (FH Magdeburg und FH Merseburg) oder Fachbereiche wie an den beiden Universitäten gestrichen werden. … Weiterlesen
Gewalt gegen Frauen findet in unterschiedlichen Formen täglich statt. Einer repräsentativen Studie zufolge haben in Deutschland etwa 40 Prozent der befragten Frauen Gewalt erlebt, jede vierte Frau im häuslichen Umfeld durch den Partner. Auch in Sachsen-Anhalt ist der Bedarf … Weiterlesen
Am vergangenen Samstag fand in Halle die Themenkonferenz „Neue Impulse für Ostdeutschland“ statt. Hauptredner war der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, der gleich zu Beginn seiner Rede sagte: „Die ganz großen und kontroversen Debatten früherer Jahre, die teilweise mit großer Erbitterung geführten … Weiterlesen
Am 01. August 2013 sind zwei familienpolitische Leistungen in Kraft getreten, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Das ist zum einen der 2007 von der SPD durchgesetzte Rechtsanspruch auf die Betreuung von Unter-Dreijährigen in Kitas und anderen Einrichtungen, ein Meilenstein für … Weiterlesen
Dei SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen ( AfA ) hat die CDU/SPD geführte Landesregierung zur einer deutlichen Kurskorrektur in der Landespolitik aufgerufen. Der Landeschef des SPD Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn erklärte, das es kein Dauerzustand sein könne, das sich die Landesregierung nur … Weiterlesen
Der Landtag hat heute auf Antrag der Linken in einer aktuellen Debatte das Thema „10 Jahre Agenda 2010 – Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt“ diskutiert. Dazu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Zu den Wahrheiten über die Agenda 2010 gehört, dass … Weiterlesen