Bei der Landeskonferenz der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Sachsen-Anhalt wurde am gestrigen Samstag in Magdeburg ein neuer 17-köpfiger Landesvorstand gewählt (siehe Foto). An der Spitze gab es dabei einen Wechsel. Die Mitgliedervollversammlung folgte dem Vorschlag von Andreas Steppuhn, der … Weiterlesen
Mario Hennig ist neuer Landesvorsitzender des Arbeitnehmerflügels der SPD Sachsen-Anhalt. Er ist mit großer Mehrheit am Samstag als Landeschef der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Magdeburg gewählt worden. Damit folgt der 51-jährige dem bisherigen Vorsitzenden Andreas Steppuhn. Dieser kandidierte bei … Weiterlesen
Die Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Burkhard Lischka, und die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, fordern angesichts zu erwartender Steuermehreinnahmen, das zusätzliche Geld für Investitionen bereitzustellen. „Es nützt nichts, wenn sich Finanzminister Schröder eine knappe Viertelmilliarde Euro … Weiterlesen
Geschäfte und Einkaufszentren in Sachsen-Anhalt dürfen an Heiligabend, der in diesem Jahr kalendarisch auf den vierten Adventssonntag fällt, nicht öffnen. So sieht es das im Land gültige Ladenöffnungsgesetz vor. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas … Weiterlesen
Das Kabinett in Magdeburg hat heute den Entwurf einer Schulgesetznovelle beschlossen. Dazu äußert sich die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt: Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt fordert, der einseitigen Fokussierung auf Abschiebungen eine Abfuhr zu erteilen. … Weiterlesen
Das Kabinett hat heute eine Schulgesetznovelle beschlossen und an den Landtag zu Beratung und Beschlussfassung übermittelt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen: „Die Novellierung des Schulgesetzes nimmt einige bildungspolitische Punkte in den Blick wie die notwendigen gesetzlichen … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in der aktuellen Sitzung über eine Große Anfrage zu Bienen und Imkerei in Sachsen-Anhalt, die die SPD-Fraktion in Zusammenarbeit mit dem Landesimkerverband erarbeitet hatte. In der Debatte erklärte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jürgen Barth: … Weiterlesen
Zu den heute von der Volksstimme veröffentlichten Angaben über Spenden an zwei Ortsvereine der SPD in den Jahren 2012/13 und 2015/16 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Das ISW Halle hat – neben Kleinspenden an andere SPD-Gliederungen – an den SPD-Ortsverein … Weiterlesen
Der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, hat die Schließungspläne des Deutschen Milchkontors (DMK) für die Burgendlandkäserei in Bad Bibra scharf kritisiert. Steppuhn erklärte: „Es ist schon heftig, wie leichtfertig DMK aus Gründen der Gewinnmaximierung über … Weiterlesen