„Diese Spenden schaden der SPD“

Zu den heute von der Volksstimme veröffentlichten Angaben über Spenden an zwei Ortsvereine der SPD in den Jahren 2012/13 und 2015/16 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Das ISW Halle hat – neben Kleinspenden an andere SPD-Gliederungen – an den SPD-Ortsverein … Weiterlesen

0
Einsetzung Rechtsextremismus-Enquete

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich bei einer zweitägigen Klausurtagung gestern und heute in Naumburg unter anderem intensiv mit der Einsetzung einer Enquetekommission zum “Linksextremismus” und mit dem – unter anderem auch von der AG gegen Rechtsextremismus eingebrachten – Vorschlag befasst, eine … Weiterlesen

0
AfA begrüßt Positionspapier

Die SPD-Landtagsfraktion hat bei ihrer Klausurtagung in Naumburg das Positionspapier „Faire Arbeit für unser Land“ beschlossen. In 15 Punkten beschreiben die Abgeordneten Handlungsfelder für die Landespolitik, um die Bedingungen für faire und qualifizierte Arbeit als strategische Voraussetzung für die künftige … Weiterlesen

0
Landtagsdebatte “Stabilisierung durch Teilhabe”

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion hat die Regierungskoalition einen Antrag zum sozialen Arbeitsmarkt in den Landtag eingebracht. In der Landtagsdebatte über diesen Antrag am heutigen Freitag erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Unser Land ist beschäftigungspolitisch … Weiterlesen

0
Beste Rezepte gegen Kinderarmut sind Arbeit und Bildung

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte am Donnerstag, über die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Linksfraktion zur Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen- Anhalt und zu mittel- und langfristigen Handlungsmöglichkeiten gegen Armut. In der Debatte erklärt der … Weiterlesen

0
Im AfD-Chat tummeln sich Rechtsextremisten, und Poggenburg lässt sie gewähren

Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Bezogen auf das Jahr 2016 werden dort die verfassungsfeindlichen Bestrebungen von Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten und ausländischen Extremisten sowie die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Sachsen-Anhalt dargestellt. Minister Stahlknecht … Weiterlesen

0
1 30 31 32 33 34 35 36 61