Zwei Jahre Kenia-Koalition – Erfolgreicher als der Eindruck, den sie gelegentlich macht
Die SPD Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag in Magdeburg, auf den Tag genau zwei Jahre nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und Grünen, eine Zwischenbilanz der einzigen „Kenia-Koalition“ in Deutschland gezogen. „In Magdeburg gilt ja, nicht gemeckert ist … Weiterlesen
SPD will Probleme und Zukunftsaufgaben für Betriebsräte zum Thema im Landtag machen
Rund 50 Betriebsratsvorsitzende aus ganz Sachsen-Anhalt folgten heute der Einladung der SPD-Landtagsfraktion nach Magdeburg zu einer Betriebsrätekonferenz. Aktueller Anlass waren die laufenden Betriebsratswahlen. Von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde aber auch über viele Schwierigkeiten bei der Bildung von Betriebsräten und … Weiterlesen
Shisha-Bars müssen strenger beauflagt und häufiger kontrolliert werden
“Frau in Shisha-Bar kollabiert”, “Kohlenmonoxidvergiftung in Shisha-Bar”, “Glimmende Shisha-Pfeife – Mann erleidet Kohlenmonoxidvergiftung”, “Frau bricht beim Shisha-Rauchen zusammen“ – die Schlagzeilen dieser Art häufen sich bundesweit. Heute berichtet die Polizei in Sachsen-Anhalt von einem Vorfall am gestrigen Abend in einer … Weiterlesen
Stärkung des Forschungsstandort Magdeburg durch zwei neue Einrichtungen
Der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg ist es im Jahr 2010 gelungen, im Forschungsbereich Medizintechnik eine Bewerbung für einen Forschungscampus STIMULATE erfolgreich beim Bundesministerium für Bildung und Forschung umzusetzen. Der Forschungscampus, der allein 1190 m² Laborflächen benötigt, wird durch Herrichtung des „Speicher B“ … Weiterlesen
Profilierung ist gut, Profilierung durch Ergebnisse ist besser
Am kommenden Dienstag, dem 13. März, liegt die Landtagswahl 2016 genau zwei Jahre zurück. „Das Datum sollte für alle demokratischen Parteien Anlass sein, sich daran zu erinnern, wie es zu dem Wahlergebnis von 2016 kommen konnte“, erklärt dazu der SPD-Landesvorsitzende … Weiterlesen
Fahrverbote für Diesel sind auch eine soziale Frage
In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag von Sachsen-Anhalt heute mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Zulässigkeit von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge befasst. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Falko Grube: „Fahrverbote für Diesel müssen vermieden werden. Ein Fahrverbot … Weiterlesen
Sicherstellung der angemessenen Vertretung von Frauen im Bundestag und den Landesparlamenten durch Paritätsgesetze
Anlässlich des Internationalen Frauentags und des 100-jährigen Bestehens des Frauenwahlrechts erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Sachsen-Anhalts, Sarah Schulze: „Am 30. November 1918 trat das aktive und passive Wahlrecht in Deutschland auch für Frauen in Kraft. 100 Jahre … Weiterlesen
Mitgliedervotum: Wir brauchen noch eine Menge an sozialdemokratischem Druck
Die SPD-Mitglieder haben sich für die Bildung einer Koalition mit CDU und CSU ausgesprochen. Katja Pähle, Mitglied des SPD-Parteivorstands und stellvertretende Vorsitzende des Landesverbands Sachsen-Anhalt, begrüßte das Ergebnis und rief zugleich zum Zusammenhalt in ihrer Partei auf. Die Erneuerung der … Weiterlesen