Der Arbeitsminister Norbert Bischoff hat das arbeitsmarktpolitische Gesamtkonzept des Landes der Öffentlichkeit vorgestellt. Die SPD Landtagsfraktion begrüßt das Konzept als wichtige Weichenstellung für die Zukunft. “Das Ziel, die durchschnittliche Arbeitslosigkeit im Land unter 10 Prozent zu drücken, wäre ohne die aktive und engagierte Arbeitsmarktpolitik undenkbar”, erklärte Steppuhn Arbeitsmarktpolitscher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Gute und sichere Arbeitsplätze sind der wichtigste Haltefaktor für Menschen im Land. “Die Sicherung des Fachkräftebedarfs, die Nachwuchsgewinnung durch Ausbildung, die Arbeitsmarktintegration von Langzeitarbeitslosen und vor allem faire und attraktive Rahmenbedingungen wie Löhne, von denen man leben kann, müssen daher auch zukünftig die Schwerpunkte der Arbeitsmarktpolitik im Land sein”, so Steppuhn.
Arbeitsmarktpolitik istsozialdemokratisches Kernthema”, erklärt Steppuhn weiter. “Das zeigt sich an dem Konzept des Arbeitsministers. Es trägt ein klare sozialdemokratische Handschrift.” Zudem sei es eine solide Grundlage für die weitere Diskussion. “Schließlich ist ein Arbeitsmarkt Konzept kein starres Programm, sondern wird ständig weiterentwickelt und fortgeschrieben.”
Eine besondere Herausforderung in den nächsten Jahren wird weiterhin die Bekämpfung der verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit sein. Hier sind alle Maßnahmen gefragt, die dazu beitragen, insbesondere Menschen mit Vermittlungshemmnissen wieder in Arbeit zu bringen. “Unabhängig davon, wird es immer Menschen geben, die absehbar nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß fassen”, sagte Steppuhn, der zugleich Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen ist. “Hierfür bedarf es einesordentlichen geförderten Beschäftigungssektors.” Er fordert ein Nachfolgemodell für das für das auslaufende Bundesprogramm Bürger Arbeit. “Der Bund muss auch zukünftig dafür Mittel aus dem Europäischen Sozialfond (ESF) bereitstellen. Das sollte bereits in den Koalitionsverhandlungen thematisiert werden.