Veröffentlicht: 18.01.2017 unter Arbeitsmarkt

Landtagsausschuss für Arbeit, Soziales und Integration stellt Weichen

Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit haben herausragende Stellung im Landeshaushalt

Andreas Steppuhn (SPD)

Andreas Steppuhn (SPD)

Der Landtagsausschuss für Arbeit, Soziales und Integration hat heute die fachpolitischen Schwerpunkte für den neuen Landeshaushalt auf den Weg gebracht. „Die auf Antrag der Regierungsfraktionen gefassten Beschlüsse machen deutlich, dass gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und Integration auch zukünftig eine herausragende Stellung haben werden“, erklärte dazu der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Steppuhn. „Das ist ein gutes und klares Signal an die Bürgerinnen und Bürger im Land.“

Steppuhn weiter: „Das Land wird sich zukünftig noch stärker im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik engagieren. Nach dem Grundsatz, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, werden für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit nach dem Einstieg in diesem Jahr ab 2018 jährlich rund 11 Millionen Euro für den sozialen Arbeitsmarkt eingesetzt. Haushaltsmittel sind bis 2021 festgelegt. Mit dieser Verstetigung wird ein Schwerpunkt der SPD aus den Koalitionsverhandlungen haushaltspolitisch mit Leben erfüllt.“

„Mit guter Arbeit macht das Land auch im eigenen Verantwortungsbereich Ernst“, so die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Verena Späthe. „Neben der bereits gesetzlich verankerten Übernahme von Tarifsteigerungen für Erzieherinnen und Erzieher durch das Land konnten wir heute auch die Tarifanpassungen für die Beschäftigten der institutionell geförderten Vereine und Verbände der Kinder- und Jugendhilfe durchsetzen. Das ist eine wichtige Entscheidung für die dort tätigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

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