Zerbst: Der Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt hat dem AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) Antrag auf quotierte Einzelwahl einer Doppelspitze für den Bundesvorsitz der Partei im Dezember mit klarer Mehrheit zugestimmt.
Der genaue Beschluss lautet:
Für die Wahl einer Doppelspitze auf dem Bundesparteitag findet eine quotierte Einzelwahl statt. Der Bundesvorstand wird aufgefordert bei der Mitgliederbefragung ebenfalls die Abstimmung so durchzuführen, dass nur für Einzelpersonen eine Stimme abgegeben werden kann.
Damit ist der SPD Bundesvorstand aufgefordert das bisherige Verfahren einer „Duowahl“ bei der Mitgliederbefragung zu prüfen und auch eine Verteilung der Stimmen zuzulassen, woraus sich am Ende eine andere Doppelspitze ergeben kann, als die der angetretenen „Wunschpaare”.
Hierfür sollen entweder jeweils eine Frauen- und Männerliste mit den jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten erstellt werden oder eine Gesamtliste bei der eine quotierte Auswertung erfolgt.
„Die derzeitige Bewerbung als „Duo“ erweist sich in der Umsetzung als unpraktikabel und demokratisch bedenklich. Zwar kann eine Kandidatin und ein Kandidat als Duo seine Wunschvorstellung äußern in dem eine „Duo Bewerbung“ stattfindet und damit den Mitgliedern eine Empfehlung geben, dennoch stimmen die Wunschvorstellungen der „Duokandidatinnen und Kandidaten“ oft nicht mit dem Wählerwillen der Mitglieder und Delegierten überein. Oftmals kommen die „Duokandidaten“ aus dem gleichen politischen Lager, was die Möglichkeiten eines breiteren Spektrums einschränkt. Die Wahl eines „Duos“ würde Einzelkandidatinnen und Kandidaten außerdem auch in ihren Wählbarkeitsmöglichkeiten einschränken, was eine Gleichbehandlung drastisch ausschließen würde.“, heißt es in der Begründung.
