Veröffentlicht: 16.11.2014 unter Arbeitsgemeinschaften, SPD Sachsen-Anhalt

CDU im Land vergiftet Koalitionsklima – CDU hat Angst vor Machtverlust

Andreas Steppuhn

Der Landesvorsitzende der SPD – Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat der CDU im Land vorgeworfen mit ihren öffentlichen Attacken auf die SPD im Hinblick auf zukünftige Koalitionen das politische Klima in der gegenwärtigen Koalition von CDU/SPD zu vergiften.

Der Landeschef des SPD-Arbeitnehmerflügels und zugleich SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn warf Ministerpräsident Dr. Rainer Haseloff und CDU-Landeschef Thomas Webel vor ihren Parteitag vom Wochenende dazu genutzt zu haben – schon mal eine neue ” Rotesocken ” Kampagne loszutreten. Er warf den beiden Spitzenpolitikern vor sich auf Kosten der SPD profilieren zu wollen.

Die blanke Angst vor einem Machtverlust wie er sich im Nachbarland Thüringen abzeichnet färbt offensichtlich auch auf die CDU in Sachsen-Anhalt ab, und muss riesig gross sein, erklärte Andreas Steppuhn.

Zwei Indizien sprechen dafür, zum einem wird das Treffen der SPD-Linken mit der Bezeichnung Magdeburger Plattform von der CDU im Land völlig falsch interpretiert – ging es hierbei doch nur um eine inhaltliche Positionierung der Linken innerhalb der SPD und nicht um mögliche Koalitionen in Sachsen-Anhalt.

Und zum zweiten war die Junge Union mit ihrer Verteilaktion von Flugblättern gegen ein Rot-rotes Bündnis offensichtlich bei der falschen Veranstaltung. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet konnten damit nicht viel anfangen. Gingen sie doch davon aus, dass eine Koalition von CDU und SPD in Sachsen-Anhalt erfolgreich ihre Arbeit tut.

Steppuhn rief die CDU dazu auf, wieder zu inhaltlichen Debatten zurück zu kehren.

Zukünftige Koalitionen werden durch Wahlergebnisse und politische Inhalte entschieden, und nicht in dem man den Wählerinnen und Wählern Angst macht.

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