Dei SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen ( AfA ) hat die CDU/SPD geführte Landesregierung zur einer deutlichen Kurskorrektur in der Landespolitik aufgerufen. Der Landeschef des SPD Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn erklärte, das es kein Dauerzustand sein könne, das sich die Landesregierung nur noch über eine reine ” Sparpolitik ” definiere. Steppuhn, zugleich arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion forderte die Landesregierung dazu auf, den Menschen im Land Zukunftsperspektiven aufzuzeigen. statt den Eindruck des “Kaputtsparens” zu hinterlassen. Aufgabe der Landesregierung ist es, so Steppuhn, das Land stark zu machen, und es nicht schlecht zu reden. Es wäre gut, wenn die Spitze der Landesregierung dieses verinnerlichen würde.
Zukunftsinvestitionen in Bildung, Infrastruktur, Wirtschaft und Arbeit stärken das Land und sorgen für mehr Wachstum und Beschäftigung. Wer das nicht beachtet, schwächt die Zukunftsperspektiven des Landes. Dies kann politisch nicht gewollt sein. Von daher bin ich froh darüber, das die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU beim Thema Hochschulfinanzen korrigierend eingegriffen haben. Wer meint, jegliche Sparpolitik sei alternativlos, der irrt. Im Leben gibt es immer Alternativen. Gleiches gilt auch für den Grundsatz. Gute Politik – kann man auch ohne Geld machen. Man muss nur wollen, so Andreas Steppuhn abschliessend.
