SPD Sachsen-Anhalt verschiebt Programmparteitag
Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat bei einer Videokonferenz am heutigen Montagabend einstimmig beschlossen, den für die kommende Woche geplanten Landesparteitag zur Beschlussfassung über das Wahlprogramm zu verschieben. Er soll im ersten Quartal 2021 nachgeholt werden; dafür wird auch die … Weiterlesen
Volle Fahrt voraus für den Ausbildungsverkehr und den Standort Sachsen-Anhalt!
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurde das Azubi-Ticket im aktuellen Landeshaushalt verankert. Mit diesem sollen Auszubildende ab Januar 2021 für 50 Euro monatlich den Nahverkehr in Sachsen-Anhalt nutzen können. Nun gab die Landesregierung grünes Licht für die Einführung: die notwendigen Verträge … Weiterlesen
Keine Einladung zum "Schulfrieden" – Alles sieht nach einem undurchdachten Schnellschuss aus
Vor nahezu einer Woche haben Ministerpräsident Reiner Haseloff und Bildungsminister Marco Tullner (beide CDU) angekündigt, die Volksinitiative für eine bessere Unterrichtsversorgung, weitere gesellschaftliche Gruppen sowie die Parteien oder die Fraktionen – das gehört zu den vielen offenen Fragen – zu … Weiterlesen
Investitionsförderung für Kohleregionen: SPD fordert "Revier-Budget"
Die SPD will der vom Strukturwandel betroffenen Region im Süden Sachsen-Anhalts Mitentscheidungsrechte über die Verwendung der Investitionsfördermittel einräumen. Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Katja Pähle, sprach sich heute in Zorbau beim Kreisparteitag der SPD … Weiterlesen
Pähle zu Zusatzbeiträgen: "Wer gesetzlich versichert ist, zahlt dreimal"
Katja Pähle, im Präsidium der SPD zuständig für Gesundheitspolitik, hat sich kritisch zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geäußert, zur Deckung von Corona-Kosten im Gesundheitssystem erhöhte Zusatzbeiträge für die gesetzlichen Krankenkassen zu erheben. „Wer gesetzlich versichert ist, zahlt … Weiterlesen
Kommunen finanziell stärken – nicht nur wegen Corona
„Menschen mit Vorerkrankungen trifft Corona härter als andere. Genauso geht es den Kommunen und ihren Finanzen.“ Das erklärt der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu Presseberichten über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Landkreise, Städte und Gemeinden. „Wer vorher … Weiterlesen
Arbeitsgemeinschaften | Arbeitsmarkt | Bundespolitik | Landtagswahl | SPD Sachsen-Anhalt | Tarife | Werkverträge
Treffen im September
“Normalität“ kehrt langsam zurück. Gestern fand unser Vorstandstreffen fast wie immer statt. Natürlich hatten wir eine Menge Gesprächsstoff von den #Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst und im Baugewerbe, #Wahlen2021, Wahlprogramm zur #Landtagswahl, arbeiten in Corona Zeiten, Werksverträge … Gast: Andreas Steppuhn … Weiterlesen