Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat sich für die Schaffung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes im Land ausgesprochen.
Andreas Steppuhn erklärte am Sonntag in Magdeburg:
Sachsen-Anhalt muss langzeitarbeitslosen Menschen die auf dem regulären Arbeitsmarkt keine Chance mehr haben – Perspektiven aufzeigen. Daher hat die SPD die Schaffung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt auch in ihr Wahlprogramm aufgenommen, und beabsichtigt dieses Thema auch nach den Landtagswahlen 2016 in eine neue Landesregierung einzubringen.
Ziel muss es sein, mindestens 3000 Stellen im Rahmen eines Programms ” Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt ” zu schaffen.
Finanziert werden soll dieses Programm aus Mitteln des Bundes,- und Landesmitteln sowie aus dem Europäischen Sozialfonds.
Bereits jetzt werden durch den Bund 1250 Stellen in gemeinwohlorientierten Bereichen finanziert. Hinzu kommen Anfang des Jahres noch weitere durch das Land geförderte Stellen für die Altersgruppe 58 plus. Landesarbeitsminister Norbert Bischoff wird dieses Programm in Kürze der Öffentlichkeit vorstellen.
Dieses ist bereits der Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt. Perspektivisch muss dieser verstetigt werden. Nutzniesser dieses Arbeitsmarktprogrammes könnten neben den langzeitarbeitslosen Menschen – unter Einbeziehung der Kommunen soziale z.B. Hilfsorganisationen, aber auch Vereine die sich im Bereich von Kultur und Sport engagieren sein.
Bei den Stellen soll es sich analog des bereits angelaufenen Bundesprogrammes um sozialversicherungspflichtige Bechäftigungsverhältnisse handeln. Diese Stellen werden mindestens mit dem Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde entlohnt. Die Arbeitszeit beträgt 30 Wochenstunden. Die geschlossenen Arbeitsverträge gelten für die Dauer von drei Jahren. Hieran sollen sich auch mögliche Landesprogramme orientieren.
Die vom Bund geförderten 1250 Stellen werden aktuell von den Jobcentern im Land zum 01. Januar 2016 besetzt.