Der Landeschef des SPD-Arbeitnehmerflügels (AfA) in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn, hat die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes in Deutschland als einen historischen Erfolg von Gewerkschaften und Sozialdemokraten bezeichnet.
Steppuhn, zugleich arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, sagte auf der Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Landeshauptstadt Magdeburg, die Einführung des Mindestlohnes sei möglich geworden, weil Gewerkschaften und Sozialdemokraten an einem Strang gezogen hätten. Mit der Einführung des Mindestlohnes hat sich die Einkommenssituation allein in Sachsen-Anhalt für mehr als 220 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer spürbar verbessert.
Bedauerlich ist, dass die CDU bis heute mit dem Mindestlohn noch nicht ihren Frieden gemacht hat. Nichts anderes bedeuten die immer wieder neu geforderten Ausnahmen.
Dass sich der Mindestlohn auch positiv auf den Arbeitsmarkt auswirkt, zeigt der Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im Land. Weniger Minijobs und mehr regulären Beschäftigung, das ist genau das, was wir auch mit dem Mindestlohn bewirken wollten.
Der Mindestlohn ist weder ein Jobkiller noch ein Bürokratiemonster. Der Mindestlohn gilt für alle – und er wirkt positiv. Dieses ist die zentrale Botschaft des heutigen “Tages der Arbeit”.