Zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen erklären die beiden Landesvorsitzenden der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann und Andreas Schmidt: „Heute ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Deutschland. Wer geglaubt hat, die Bedrohung der Demokratie sei nicht real, ist heute eines Besseren … Weiterlesen
Das wird sie jetzt: Meine letzte Rede als Landesvorsitzender. In einigen Minuten werde ich den Staffelstab weitergeben. Und ich finde: Mit Juliane und Andreas in zwei sehr gute Hände. Wenn ich gleich eine Bitte äußern darf. Stattet sie mit Rückenwind … Weiterlesen
Rede der Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Dr. Katja Pähle Liebe Genossinnen und Genossen, wenn wir in den letzten Jahren zusammengekommen sind, ob zu Parteitagen oder zu Regionalkonferenzen, ob auf Landes- oder Kreisebene, dann stand am Anfang oft die Formulierung, es seien … Weiterlesen
Einstimmiger Beschluss des SPD-Landesparteitags Sachsen-Anhalt am 24.1.2020 in Aschersleben Nach der Landtagswahl 2016 haben wir gemeinsam beschlossen, auf Landesebene eine Koalition mit CDU und Grünen einzugehen. Diese Koalition geht jetzt in die letzte Phase ihrer Arbeit. Schon bei der Bildung … Weiterlesen
Andreas Schmidt und Juliane Kleemann sollen die beiden neuen Landesvorsitzenden der SPD Sachsen-Anhalt werden. Das ist das Ergebnis der Stichwahl um den „Männerplatz“ in der künftigen Doppelspitze. Andreas Schmidt setzte sich in der zweiten Runde gegen seinen Mitbewerber Jost Riecke … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat für den Landesparteitag in Aschersleben am 24. und 25. Januar 2020 einen Antrag zur Krankenhauspolitik beschlossen. „Die Insolvenz der Burgenlandklinik, die drohende Schließung des Krankenhauses in Havelberg, der skandalöse Umgang von Ameos mit seinen Beschäftigten – … Weiterlesen
Der kommissarische AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Mario Hennig hat sich über die zunehmenden rechtwidrigen Nötigungen gegen Mitarbeiter von AMEOS empört gezeigt und Zwangsmaßnahmen gegen die unlauteren Praktiken der Geschäftsleitung gefordert, erklärte Mario Hennig heute … Weiterlesen
Robert Möritz ist nach der Aufforderung, sich von allen Neonazi-Kontakten zu distanzieren, aus der CDU ausgetreten. Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, begrüßt, „dass der Druck von außen und zuletzt auch innerhalb der CDU so groß geworden … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Der CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt hat SPD und Grünen am vergangenen Wochenende mit dem Ende der Koalition gedroht. Anlass dafür war die Kritik am Rückhalt des CDU-Landesverbandes für den Weg des CDU-Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld, der … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat die landespolitischen Ziele der Partei für den Rest der Wahlperiode abgesteckt. „Wir sind 2016 mit ganz klaren inhaltlichen Anforderungen in die Kenia-Koalition gegangen. Das allermeiste haben wir verwirklicht, bei anderen Sachen wie beim Azubiticket und beim … Weiterlesen