Veröffentlicht: 13.11.2017 unter SPD Sachsen-Anhalt

Jetzt in die Zukunft des Landes investieren

lischka 300x300Die Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Burkhard Lischka, und die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, fordern angesichts zu erwartender Steuermehreinnahmen, das zusätzliche Geld für Investitionen bereitzustellen. „Es nützt nichts, wenn sich Finanzminister Schröder eine knappe Viertelmilliarde Euro zusätzlicher Einnahmen unters Kopfkissen packen will, wir aber gleichzeitig die Lehrerversorgung nicht absichern können und bei der Breitbandversorgung hinterherhinken. Das geht zu Lasten unserer Kinder und kleiner und mittelständischer Betriebe“, sagte Lischka.

„Die gute wirtschaftliche Entwicklung führt dazu, dass auch für öffentliche Aufgaben mehr Geld zur Verfügung steht. Das ist eine gute Nachricht: Wir müssen dringend paehle 300x300notwendige Investitionen nicht mehr auf die lange Bank schieben“, sagte Pähle. „Niemand könnte verstehen, wenn wir neue Spielräume ungenutzt lassen und gleichzeitig öffentliche Einrichtungen vernachlässigen würden. Jetzt ist Mut zu entsprechenden Entscheidungen gefragt. Haushaltsvorsorge treffen heißt nicht nur, Rücklagen zu schonen. Ebenso wichtig ist es, jetzt die Investitionen anzupacken, die man sich nicht mehr leisten kann, wenn man mal wieder knapp bei Kasse ist.“

Die beiden SPD-Politiker nannten Investitionen in Krankenhäusern, Kitas, marode Landesstraßen und in einen schnelleren Breitbandausbau als Beispiele, wo in Sachsen-Anhalt Handlungsbedarf besteht. „Gerade bei der digitalen Infrastruktur gilt: Die Investitionen von heute sind die Steuereinnahmen von morgen“, so Pähle. „Man kann sich auch an der Zukunft eines Landes versündigen, wenn man wichtige Zukunftsfelder brachliegen lässt“, ergänzte Lischka.

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