Veröffentlicht: 11.11.2011 unter SPD Sachsen-Anhalt

Deutschland braucht den Mindestlohn – Debatte bei der CDU droht Rohrkrepierer zu werden

steppuhn_160x120Die aktuelle Mindestlohn-Debatte bei der CDU droht zum Rohrkrepierer zu verkommen. „Was bei der CDU zurzeit alles unter dem Begriff einer Lohnuntergrenze diskutiert wird, hat mit einem echten Mindestlohn oft nichts zu tun“, kritisierte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt. „Da werden heute schon von Vielen die Hintertüren eingebaut.“

Er warnte die CDU davor, den Menschen beim Thema Mindestlohn mit Placebobeschlüssen falsche Hoffnungen zu machen, schließlich gebe es die in der CDU oft genannten tariflichen Branchenmindestlöhne schon heute. Sie gelten jedoch nur da, wo Tarifvertragsparteien das vereinbaren konnten. „Viel mehr wird da auf freiwilliger Basis nicht gehen“, so Steppuhn. „Die CDU will hier etwas beschließen, das es schon gibt, und was sich aufgrund von starren Verweigerungshaltungen von Arbeitgeberverbänden aber nicht beliebig mit Tarifverträgen regeln lässt. Sonst gebe es ja schon flächendeckende Mindestlöhne.“

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