Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf! – Angriffe auf Miteinander e.V. verlangen klare Haltung
Gemeinsame Erklärung des SPD-Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus und der Jusos Sachsen-Anhalt: Mit der Ankündigung, der Arbeit von Miteinander e.V. ein Ende zu bereiten, setzt die AfD ihre Diffamierungskampagne gegen ihr missliebige Träger der politischen Bildung fort. In der Antwort auf die … Weiterlesen
Positionspapier des AfA Landesvorstand zur Erneuerung der SPD
Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) Sachsen Anhalt hat in einem Positionspapier die SPD aufgefordert, in ihrer Programmatik und im politischen Handeln alles daran setzten, sich wieder als linke Volkspartei zu etablieren. Dies teilte der Landesvorsitzende Mario Hennig, … Weiterlesen
Landesvorstand der AfA Sachsen-Anhalt trifft sich
Unser erstes Treffen nach der Sommerpause haben wir alle gut genährt und unterhalten vollbracht. Themen waren heute eine Positionspapier zur Erneuerung der #SPD, der Umgang mit Presse und Situationsbericht vom Vorgang bei der WEC Turmbau GmbH (Tochterunternehmen der #Enercon am … Weiterlesen
AfA warnt vor Rechtspopulisten – Österreich zeigt wie eine Rechtsnationale Regierung Arbeitnehmerrechte mit Füßen tritt – Flüchtlingsdiskussion dient zur Ablenkung
Magdeburg: Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) Sachsen Anhalt hat auf ihrer Landesvorstandsitzung deutlich vor Bündnissen mit Rechtsnationalisten, wie der der AfD und Scheindiskussionen über Flüchtlinge gewarnt, teilten der AfA Landesvorsitzende Mario Hennig und die stellvertretende Bundesvorsitzende Kornelia … Weiterlesen
Rote Linie für die SPD ist der Koalitionsvertrag
Wochenlang haben sich CDU und CSU einen oft absurden und politisch völlig verantwortungslosen Machtkampf geliefert. Jetzt versuchen die Unionsparteien mit ihrem sogenannten „Asylkompromiss“, den Konflikt auf die Ebene der Regierungskoalition zu verlagern und zu Lasten der SPD auszutragen. Für solche … Weiterlesen
Reinhad Höppner Engagementpreis
Der SPD-Landesverband und die SPD-Landtagsfraktion haben gestern mit der Unterstützung von Renate Höppner einen neuen Preis ausgelobt, um das ehrenamtliche Engagement unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu würdigen: den Reinhard-Höppner-Engagementpreis. Mit ihm wollen wir künftig jährlich Einzelpersonen oder Organisationen wie Vereine … Weiterlesen
Gleiches Geld für gleiche Arbeit
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, Klaus Barthel, und der Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt begrüßen die Entscheidung des EU-Parlamentes, die im Verkehrsausschuss beschlossene Ausnahmen bei der Entsenderichtlinie für das Transportgewerbe zu korrigieren: Der öffentliche Druck der sozialdemokratischen Parteien … Weiterlesen
In Berlin geht es überhaupt nicht um Flüchtlinge, sondern um einen nackten Machtkampf
„Ich mache mir ernste Sorgen über die Handlungsfähigkeit der Koalition in Berlin. Der Machtkampf in der Union lähmt die Regierung und stellt alle wichtigen Gestaltungsvorhaben in den Schatten. Das gefährdet auch die Ziele, für die wir als SPD in diese … Weiterlesen