AfA begrüßt Positionspapier

Die SPD-Landtagsfraktion hat bei ihrer Klausurtagung in Naumburg das Positionspapier „Faire Arbeit für unser Land“ beschlossen. In 15 Punkten beschreiben die Abgeordneten Handlungsfelder für die Landespolitik, um die Bedingungen für faire und qualifizierte Arbeit als strategische Voraussetzung für die künftige … Weiterlesen

Landtagsdebatte “Stabilisierung durch Teilhabe”

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion hat die Regierungskoalition einen Antrag zum sozialen Arbeitsmarkt in den Landtag eingebracht. In der Landtagsdebatte über diesen Antrag am heutigen Freitag erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Unser Land ist beschäftigungspolitisch … Weiterlesen

Im AfD-Chat tummeln sich Rechtsextremisten, und Poggenburg lässt sie gewähren

Heute hat Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Bezogen auf das Jahr 2016 werden dort die verfassungsfeindlichen Bestrebungen von Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten und ausländischen Extremisten sowie die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Sachsen-Anhalt dargestellt. Minister Stahlknecht … Weiterlesen

Ob im Chat, im Netz oder im Landtag: Die Sprache der AfD greift bewusst auf Versatzstücke aus dem Nationalsozialismus zurück

Der Landtag von Sachsen-Anhalt berät am heutigen Mittwochnachmittag eine Reihe von Anträgen der AfD-Fraktion. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das unter dem Stichwort ,AfD-Leaks‘ bekannt gewordene Chatprotokoll aus einer WhatsApp-Gruppe der AfD Sachsen-Anhalt erregt heute zu Recht großes Aufsehen … Weiterlesen

Schule ist zu wichtig, um Entscheidungen aufzuschieben

Bei einem Werkstattgespräch am vergangenen Donnerstagnachmittag hat die SPD-Landtagsfraktion Themen der Unterrichtsversorgung und der Lehramtsausbildung mit dem Bildungs- und dem Wissenschaftsministerium, der Volksinitiative, der GEW und vielen Lehrerinnen und Lehrern diskutiert. Im Rückblick erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Wir hatten … Weiterlesen

Lutz Trümper will wieder SPD-Mitglied werden

Der Magdeburger Oberbürgermeister Lutz Trümper will wieder in die SPD eintreten. Trümper habe  am Donnerstagabend einen Aufnahmeantrag beim Vorsitzenden des zuständigen Magdeburger Ortsvereins abgegeben, erklärte Sachsen-Anhalts SPD-Landesvorsitzender Burkhard Lischka. Der Ortsverein Magdeburg-West will am 22. Juni über den Antrag entscheiden, … Weiterlesen

Solidarität mit streikenden Beschäftigten der Unikliniken

Der Landesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, hat Unterstützung für die Beschäftigten des Uniklinikums Magdeburg bekundet, die heute ihre Tarifforderungen mit einem mehrstündigen Warnstreik untermauerten. „Die Streikenden haben unsere Solidarität verdient“, erklärte Steppuhn. „Das nichtärztliche Personal … Weiterlesen

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